Personenbezogene Daten

Der Begriff der personenbezogenen Daten ist im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) definiert. Er ist jedoch keine dem BDSG spezifische Formulierung. Sie findet ebenso in anderen Gesetzen ihre Anwendung: Im Sozialgesetzbuch (SGB), im Strafgesetzbuch (StGB), oder auch in verschiedenen statistischen Einzelgesetzen. Trotz dieser zunächst recht eindeutigen Definition, verbergen sich dahinter in der Praxis erhebliche Schwierigkeiten.

Definition

Laut § 3 Abs. 1 BDSG handelt es sich bei personenbezogenen Daten um Einzelangaben bestimmter oder bestimmbarer Personen, die über persönliche oder sachliche Verhältnisse Aufschluss geben. Jedoch, was bedeutet in diesem Zusammenhang bestimmt und bestimmbar?

In Art. 2 Buchst. a der  Richtlinie 95/46/EG wird eine Person als bestimmbar angesehen, die „direkt oder indirekt identifiziert werden kann, insbesondere durch Zuordnung zu einer Kennummer oder zu einem oder mehreren spezifischen Elementen, die Ausdruck ihrer physischen, physiologischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität sind“.

Einzelangaben

Einzelangaben sind Informationen, die sich auf eine bestimmte natürliche Person beziehen. Diese Angaben können auch herangezogen werden, um einen Bezug zu ihr herzustellen (z.B. Name, Versicherungsnummer, Telefonnummer, etc.). Keine Einzelangaben jedoch sind Angaben, die sich zwar auf eine einzelne Person beziehen, die allerdings nicht identifizierbar ist. Man spricht ebenfalls nicht mehr von Einzelangaben bei Daten, die anonymisiert sind oder Samenangaben von Personengruppen.

Die Einzelangaben müssen Aussagen über persönliche oder sachliche Verhältnisse der natürlichen Person beinhalten. Damit wird verdeutlicht, dass der Begriff umfassend zu verstehen ist, also auf Daten, die auf menschliche Eigenschaften bezogen sind. Auch Daten, die Aussagen über eine Sache enthalten, können personenbezogen sein (z.B. Autokennzeichen, demzufolge eine bestimmbare Angabe).

Markt- und Forschungsinstitute

Daten, die von solchen Instituten erhoben werden, können personenbezogene Daten sein. Mit Angaben zum Haushalt (z.B. Königstraße 1, 2. Obergeschoss) und den Daten aus dem Erhebungsbogen lässt sich mit einem verhältnismäßig geringen Aufwand ermitteln, wer zur Zeit der Befragung dort wohnte. Bei einer beabsichtigten Herstellung dieses Personenbezugs handelt es sich um personenbezogene Daten. Ist dies nicht beabsichtigt, so genügen die erhobenen Daten nicht aus, um daraus personenbezogene Daten zu machen.

Daten Verstorbener

Daten Verstorbener werden vom BDSG nicht geschützt. Das Gesetz geht davon aus, dass ein Betroffener eine handelnde, also lebende Person ist. Daten Verstorbener sollen für 30 Jahre Personenbezug haben. Das Bundesverfassungsgericht geht davon aus, dass das vom Grundgesetz geschützte Persönlichkeitsrecht mit dem Tode des Betroffenen erlischt.aufbewahrt werden

Betroffener

Der Betroffene ist derjenige, dessen Schutz das Gesetz zum Ziele hat und dem die Rechte aus dem Gesetzeingeräumt sind.

Fazit

Im Einzelfall lohnt sich immer eine genaue Prüfung, ob bestimmte Informationen personenbezogene Daten darstellen oder nicht. Ihr Datenschutzbeauftragter kann Ihnen da Auskunft geben.

Quelle: Gola/Schomerus, Bundesdatenschutzgesetz Kommentar, 9. Auflage, ISBN 978-3-404-555442